KPV-Landesvorsitzender folgt Einladung zum Landesvorstand

Am 28. August 2023 begrüßte Dieter Holst den Vorsitzenden der Kommunalpolitischen
Vereinigung (KPV), Ole-Christopher Plambeck, der gekommen war, um über das Ergebnis
der letzten Kommunalwahl zu sprechen. Dazu erläuterte das Landtagsmitglied, dass bei
der letzten Kommunalwahl von über 13.000 ehrenamtlichen Kandidaten etwa 6.500 der
CDU angehörten. In 1.104 Kommunen gab es über 550 CDU-Listen. Das zeige u.a., dass
die CDU auf die Senioren angewiesen sei, denn ohne diese wäre eine solche Besetzung
von Kandidatenlisten nicht möglich gewesen. Er erläutert, dass jeder der gewählten CDU-Kommunalpolitiker
automatisch Mitglied in der KPV sei, die in Kreis- und Landesverbände
gegliedert ist.


Natürlich blieb es nicht bei diesem einen Thema. Ole Plambeck streifte die Bereiche
Haushalt der Landkreise, das weite Feld der Energiewende, ein zu schaffendes Netzwerk
der Vereinigungen der CDU, das Wahlprogramm auf Landesebene sowie den Umgang mit
Anträgen im Altenparlament, wo es nicht immer „handgreifliche Ergebnisse“ gebe. Das
Thema „Beschlussverfolgung“ wolle er auf Bitte der Anwesenden mitnehmen, um für eine
Verbesserung zu sorgen, bat aber auch um Information, wenn Anträge die


Kommunalpolitik betreffen würden. Angesprochen wurde das 49 €-Ticket mit seinem
kritischen Hinweis in Richtung Bad Segeberg (29 €-Ticket), da die Fläche von dieser
regionalen Aufweichung keinen Vorteil habe. Ole Plambeck gab auch einige Hinweise zu
Haushalts-Lage und -Entwicklung mit dem Appell, keinesfalls an der Bildung und an der
Inneren Sicherheit zu sparen.


Auf Frage wusste er spontan, dass 92% der Grundsteuererklärungen abgegeben seien,
ca. 100.000 von etwa 1,2 Mio. würden noch fehlen. Ungefähr 800.000 Bescheide der
Finanzämter seien versandt, ca. 150.000 Einsprüche erfolgt. Es stehe daher aus seiner
Sicht nichts entgegen, dass die Kommunen 2024 ihre Steuersätze festlegen können.
Dieter Holst dankte Ole Plambeck für seine Ausführungen mit dem Vermerk, er habe den
Eindruck, dies sei der Beginn einer fruchtbaren Zusammenarbeit.